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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von OPHTHALMIC Design GmbH (nachfolgend OPHTHALMIC genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), ohne dass auf sie im Einzelfall noch besonders Bezug genommen wird, soweit der Auftraggeber ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die OPHTHALMIC mit Ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch Auftraggeber genannte) über die von Ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt.
Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung auch wenn OPHTHALMIC ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

§ 2 Angebot, Vertragsabschluss und Schriftform

(1) Die Angebote von OPHTHALMIC sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt in jedem Fall erst durch eine Auftragsbestätigung von OPHTHALMIC zustande. Nebenabreden, Zusagen von OPHTHALMIC Distributionspartner sowie Änderungen und Ergänzungen abgegebener Auftragsbestätigungen und bereits abgeschlossener Verträge sind nur rechtswirksam, wenn sie durch OPHTHALMIC schriftlich bestätigt worden sind. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Telefax.

(2) OPHTHALMIC behält sich das Eigentum- und Urheberrecht, an allen von Ihr übergebenen oder übersandten Unterlagen wie z.B. Zeichnungen, Skizzen und Muster, vor. Der Auftraggeber darf diese Unterlagen und Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung von OPHTHALMIC Dritten nicht zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen.

§ 3 Preise und Zahlung

Die Preise gelten für den vereinbarten Leistungs- und Lieferumfang. Mehr-, Zusatz- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO ab Werk und sind in Euro zahlbar, zuzüglich Verpackung, Transport und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Exportlieferung zuzüglich Zoll sowie Gebühren und anderer öffentliche Abgaben.

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonto ist nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig. Verzugszinsen werden in Höhe von 5% (Verbraucher) bzw. 8% (Unternehmen) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

Von OPHTHALMIC in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten, wenn ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Bei Versendung beziehen sich die Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.
OPHTHALMIC haftet nicht im Falle höherer Gewalt oder sonstiger zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Streiks und Aussperrungen, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung oder nicht richtige oder rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten und Unterlieferanten). Sofern solche Ereignisse OPHTHALMIC die Lieferung und Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist OPHTHALMIC zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Bei Hindernissen von nur vorübergehender Dauer, verlängern oder verschieben sich die Liefer- und Leistungsfristen um den Zeitraum der Behinderung, zuzüglich einer angemessen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber OPHTHALMIC von Vertrag zurücktreten.
OPHTHALMIC ist zur Teillieferung berechtigt, wenn eine Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlich bestellten Ware sichergestellt ist und dem Auftraggeber hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 5 Garantie, Gewährleistung und Mängelrügen

Sämtliche Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügenobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Festgestellte Mängel sowie verdeckte Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen, nach deren Entdeckung schriftlich angezeigt werden.

Die Garantiezeit beträgt 12 Monate, die Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme.
Die Gewährleistung für gebrauchte Ware wird ausgeschlossen.
Die Mängelansprüche entfallen, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung von OPHTHALMIC den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird.

In jedem Fall, hat der Auftraggeber die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) OPHTHALMIC behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Geschäftsverhältnis vor.

(2) Die Vorbehaltsware darf nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder anderweitig mit Rechten Dritter belastet werden.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers ist OPHTHALMIC berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen OPHTHALMIC und dem Auftraggebern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Auslandsauftraggebern, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschätssitz von OPHTHALMIC soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 8 Sonstiges

Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftraggeber und OPHTHALMIC getroffen werden, sind in dem jeweils geschlossenen Vertrag schriftlich niedergelegt, mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Sollten Teile dieser Bedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen des Vertrages unberührt.

Der Auftraggeber und OPHTHALMIC verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder nichtigen Regelung eine solche, gesetzliche zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Stand: Februar 2016

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